Allgemeine Geschäftsbedingungen von TERRA PRETA
Definitionen und Begriffsbestimmungen
In diesen Allgemeinen Geschäftsbedingungen werden die folgenden Begriffe wie folgt definiert:
Fernverkauf: ein vom Verkäufer bzw. Dienstleister organisiertes Fernabwicklungssystem zum Verkauf bzw. zur Erbringung von Dienstleistungen, wobei zum Vertragsschluss ausschließlich eine oder mehrere Kommunikationstechniken zur Fernabwicklung verwendet werden.
Vertrag: Jeder Vertrag bezüglich des Fernverkaufs
Kommunikationstechnik: ein Mittel, das ohne die Erfordernis einer gleichzeitigen persönlichen Anwesenheit der Vertragspartner zum fernabgewickelten Abschluss eines Vertrages verwendet werden kann
Kunde: Der Käufer von Waren bzw. der Abnehmer von Dienstleistungen als natürliche Person, die nicht in der Ausübung eines Berufes bzw. eines Gewerbes handelt
Angebot: jedes Angebot von Waren und/oder Dienstleistungen einschließlich der dafür geltenden Konditionen, welches das Unternehmen in seinem Katalog, in Prospekten oder auf andere Weise dem Kunden unterbreitet
Preis: Der Preis für die angebotenen Waren oder die angebotenen Dienstleistungen ohne zusätzliche Kosten, die gesondert aufgeführt und ausgehandelt werden.
Rückgabefrist: die Frist, innerhalb derer der Verbrauch sein Widerrufungsrecht geltend machen kann
Dauertransaktion: ein fernabgewickelter Vertrag bezüglich einer Reihe von Waren und/oder Dienstleistungen, deren Liefer- und/oder Abnahmepflicht über einen bestimmten Zeitraum verteilt erfolgt
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Allgemeine Geschäftsbedingungen
Die Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für jeden Vertrag zwischen TERRA PRETA und dem Kunden, ungeachtet der Art des verwendeten Kommunikationsmittels.
Unsere Angebote
Die angebotenen Waren und/oder Dienstleistungen werden deutlich, naturgetreu und so vollständig wie billigerweise möglich abgebildet und/oder beschrieben, wobei deutlich ersichtlich sein muss, dass es sich um Handelsinformationen handelt. Ist ein Angebot für eine beschränkte Zeit gültig, so wird diese Einschränkung deutlich angegeben. Jedes Angebot muss entsprechende Informationen enthalten, so dass die Rechte und Pflichten, die mit dem Angebot verbunden sind, für den Kunden eindeutig ersichtlich sind. Dies betrifft insbesondere den Preis, das Widerrufungsrecht, die Zahlungsweise, die Mindestdauer des Fernvertrages, die Versandkosten und die übrigen Konditionen. Bietet TERRA PRETA dem Kunden die Möglichkeit zur späteren Zahlung bzw. zur Ratenzahlung, so werden die Bedingungen, unter denen dies möglich ist, im Angebot bekannt gegeben. Wenn dem Kunden von TERRA PRETA die Möglichkeit geboten wird, über eine Kommunikationstechnik eine Verbindung herstellt, die nicht zum Basistarif abgerechnet wird, werden die Kosten spätestens beim Angebot mitgeteilt. Setzt TERRA PRETA zu Werbezwecken einen Anrufautomaten (ein automatisiertes Anrufsystem ohne menschliches Einschreiten) oder versendet TERRA PRETA Faxe an den Kunden, so muss zuvor die entsprechende Genehmigung des Käufers vorliegen.
Rückgabefrist und Rückgaberechte
Das Angebot umfasst ebenfalls eine Rückgabefrist von 10 Werktagen, beginnend ab dem Tag des Erhalts durch den Käufer bzw. im Namen des Käufers. Während der Rückgabefrist hat der Kunde ein Widerrufrecht, das ihm die Möglichkeit gibt, die erhaltenen Waren ohne irgendeiner Verpflichtung seinerseits (abgesehen von der Übernahme der direkten Rücksendekosten) zurück zu senden. 3. Einschränkungen der bzw. Ausnahmen von der Rückgabefrist (z. b. aufgrund der spezifischen Art der betreffenden Waren bzw. Dienstleistungen) werden deutlich im Angebot angegeben. Der Kunde kann die Rückgabefrist ausschließlich in der Weise beanspruchen, wie von TERRA PRETA im Angebot und/oder bei Lieferung mitgeteilt wurde.
Zustandekommen des Vertrags
Unbeschadet der Bestimmungen in Absatz 3 kommt der Kauf- und Verkaufsvertrag zum Zeitpunkt der Annahme des Angebotes und durch Erfüllung der darin enthaltenen Voraussetzungen zustande. Bei Anwendung einer Rückgabefrist gilt die Inanspruchnahme dieser Rückgabefrist durch den Kunden als Aufschubsklausel. Hat der Kunde einen Betrag im Voraus bezahlt und ist der Vertrag, auf welchen sich die Vorauszahlung bezieht, nicht zustande gekommen bzw. wird dieser gemäß Absatz 2 aufgelöst, so wird die Rückzahlung so bald wie möglich, spätestens jedoch innerhalb von 30 Tagen erfolgen. TERRA PRETA ergreift entsprechende technische und organisatorische Maßnahmen zur Sicherung der elektronischen Übermittlung von persönlichen Daten, insbesondere im Zusammenhang mit Zahlungsvorgängen. TERRA PRETA kann sich innerhalb der gesetzlichen Rahmenbedingungen über die Kreditwürdigkeit von Bestellern und Interessenten erkundigen und kann entsprechende Auskünfte einholen, die im Interesse einer vertretbaren Fernabwicklung von Verträgen erforderlich sind. Das Unternehmen ist berechtigt, eine Bestellung oder Anfrage unter Angabe von Gründen zurück zu weisen oder die Lieferung an besondere Bedingungen zu knüpfen. Eine Ablehnung ausschließlich aufgrund der Anschrift bzw. des Wohnortes oder der Zugehörigkeit des Kunden zu irgendeiner gesellschaftlichen Gruppierung oder Bevölkerungsgruppe ist nicht zulässig. Hierbei gilt, dass der feste Wohn- bzw. Aufenthaltsort eindeutig festgestellt werden können muss. Rechtzeitig zur Vertragsausführung wird das Unternehmen dem die in Artikel 4, Absatz 2, 3 und 4 erwähnten Informationen zur Verfügung stellen. Das Unternehmen wird dem Kunden ebenfalls spätestens bei Vertragsausführung folgende Informationen mitteilen: Bedingungen, unter denen der Kunde sein Widerrufsrecht in Anspruch nehmen kann und die Art und Weise, in welcher dies zu erfolgen hat (beides schriftlich), Daten der Niederlassung des Unternehmens, an welche sich der Kunde im Reklamationsfall wenden kann, oder Informationen bezüglich des vorhandenen Service nach der Anschaffung sowie gewährte Garantien.
Preise
Während der angegebenen Laufzeit werden die Preise der angebotenen Waren bzw. Dienstleistungen nicht erhöht. Ausnahmen bilden Preisänderungen infolge einer Änderung des gesetzlichen Mehrwertsteuersatzes. Im Widerspruch zu den Bestimmungen im vorherigen Satz ist es bei entsprechenden Angeboten artbedingt möglich, dass variable Preise zur Anwendung kommen. In diesem Fall wird dies und die Tatsache, dass es sich bei eventuell angegebenen Preisen um Richtpreise handelt, ausdrücklich angegeben.Preiserhöhungen nach Zustandekommen des Vertrages sind nicht zulässig, es sei denn, die Preiserhöhung ist auf gesetzliche Regelungen bzw. Bestimmungen zurückzuführen oder der Kunde hat das Recht, den fernabgewickelten Vertrag bis zum Tag des Inkrafttretens der Preiserhöhung zu kündigen. Für Preisänderungen, Produktanpassungen, Druck- und/oder Schreibfehler übernehmen wir keine Haftung
Konformität
TERRA PRETA verbürgt sich dafür, dass die Waren bzw. Dienstleistungen den im Angebot aufgeführten Spezifikationen sowie den üblichen Anforderungen an Solidität und/oder Tauglichkeit entsprechen, und dass die Waren bzw. Dienstleistungen nicht gegen zum Zeitpunkt des Vertragsschlusses existierende gesetzliche Bestimmungen bzw. amtliche Vorschriften verstoßen.
Garantie
Wenn Sie ein Produkt von TERRA PRETA bestellen anschaffen, wird auf dieses Produkt Garantie gewährt (2 Jahre).
Garantiebedingungen
Das vom Kunden erworbene Produkt unterliegt für die Dauer eines bestimmten Zeitraums nach Erwerb (gemäß Angaben auf der Rechnung) der Garantie in Bezug auf Material- und Produktionsfehler, insofern keine anders lautende zwingendrechtliche Bestimmung existiert. Tritt während der Garantiezeit ein Defekt infolge von Material- und/oder Herstellungsfehlern auf, so wird TERRA PRETA entweder eine kostenlose Reparatur durchführen bzw. die Ware ersetzen. Die Beurteilung des Defekts obliegt TERRA PRETA. Eine Reparatur bzw. ein Austausch führt nicht zu einer Erneuerung und/oder Verlängerung der Garantiezeit. Eine Haftung für eventuellen Schaden (in welcher Form auch immer) infolge eines untauglichen Produktes wird ausdrücklich ausgeschlossen. Auf die Garantie kann kein Anspruch erhoben werden, wenn das Produkt unsorgfältig oder unsachkundig behandelt wurde, von anderen als TERRA PRETA repariert wurde, wenn das Produkt vernachlässigt wurde oder wenn die Garantiebescheinigung (Rechnung) nicht vorgelegt werden kann. Bei Garantiereparaturen gehen die Portokosten für die Sendungen an TERRA PRETA und die Rücksendungen zum Kunden zu Lasten des Adressaten. Bei Zusendung von Ersatzprodukten gehen die Portokosten für die Sendung zum Kunden zu Lasten des Adressaten.
Bestellung
Lieferungen von Waren und/oder Dienstleistungen erfolgen ausschließlich nach ausdrücklicher Bestellung, insofern zwischen TERRA PRETA und dem Kunden nichts anderes vereinbart wurde. Sendungen, die dem Kunden unaufgefordert zugesandt wurden, darf der Kunde je nach Belieben kostenlos behalten bzw. kosten zurücksenden, es sei denn, es handelt sich um einen offensichtlichen Irrtum oder der Versand ist dem Kunden anzulasten. Im Falle eines offensichtlichen Irrtums wird der Kunde TERRA PRETA entsprechend in Kenntnis setzen. Insofern die Art der Waren es zulässt, wird der Kunde die Waren und Unterlagen für das Unternehmen zur Verfügung halten. Der Kunde wird alles unternehmen bzw. unterlassen, was vertretbar und zumutbar ist.
Bestellungsausführung
TERRA PRETA wird bei der Inempfangnahme und bei der Ausführung von Warenbestellungen und bei der Beurteilung von Anfragen zur Erbringung von Dienstleistungen größtmögliche Sorgfalt walten lassen. Als Lieferort gilt die Wohnanschrift des Kunden, welche TERRA PRETA zuletzt mitgeteilt wurde, insofern nichts anderes vereinbart wurde. Unter Berücksichtigung der Bestimmungen in Artikel 4 dieser Allgemeinen Geschäftsbedingungen wird TERRA PRETA akzeptierte Bestellungen mit entsprechender Dringlichkeit, jedoch zumindest innerhalb von 30 Tagen ausführen. Verzögert sich der Versand entweder aufgrund einer (vorübergehenden) Nichtverfügbarkeit oder aus anderen Gründen oder kann eine Bestellung nicht oder nur teilweise ausgeführt werden, wird der Kunde spätestens einen Monat nach Bestellungsaufgabe entsprechend benachrichtigt. Der Kunde hat in diesem Fall das Recht, die Bestellung kostenlos zu stornieren. Ist die Lieferung einer bestellten Ware unmöglich, wird TERRA PRETA sich im vertretbaren und zumutbarem Maße für die Lieferung eines Ersatzartikels einsetzen. Spätestens bei der Lieferung wird auf deutliche und verständliche Weise mitgeteilt, dass ein Ersatzartikel geliefert wird. Bei Ersatzartikeln kann die Rückgabefrist nicht ausgeschlossen werden. Die Rücksendekosten gehen in diesem Fall zu Lasten von TERRA PRETA. Das Risiko einer Beschädigung und/oder eines Verlustes von Waren bis zum Zeitpunkt der Lieferung trägt TERRA PRETA, insofern nichts anderes vereinbart wurde.
Dauertransaktionen
Ein Vertrag, der für eine bestimmte Zeit abgeschlossen wurde, hat eine Laufzeit von maximal einem Jahr. Insofern vereinbart wurde, dass der Vertrag bei Nichtkündigung durch den Kunden automatisch verlängert wird, beträgt die Kündigungsfrist maximal drei Monate.
Bezahlung
Die vom Kunden geschuldeten Beträge müssen nach Lieferung der Ware oder im Falle eines Vertrages zur Erbringung einer Dienstleistung nach Abgabe der in diesem Vertrag genannten Unterlagen innerhalb von vierzehn Tagen bzw. innerhalb einer eventuell vereinbarten längeren Frist beglichen werden. Bei einer Bestellung mit einem Bestellwert über 20 Euro kann TERRA PRETA vom Kunden Vorkasse verlangen. Der Kunde ist verpflichtet, Unkorrektheiten in den zur Verfügung gestellten bzw. angegebenen Daten unverzüglich TERRA PRETA mitzuteilen. Im Falle einer Nichtzahlung seitens des Kunden hat TERRA PRETA vorbehaltlich der gesetzlichen Auflagen das Recht, die dem Kunden zuvor mitgeteilten und angemessenen Kosten in Rechnung zu stellen.
Änderung der Geschäftsbedingungen
Änderungen dieser Geschäftsbedingungen sind nur dann gültig, wenn diese in entsprechend geeigneter Weise veröffentlicht wurden, und zwar in dem Sinne, dass bei entsprechenden Änderungen während der Laufzeit eines Angebotes die für den Kunden günstigere Bestimmung den Vorzug genießt.